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LG Karlsruhe, 23.12.2015 - 11 T 16/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Beschlussersetzungsklage in Wohnungseigentumssachen: Klagegegner; Anspruch auf Zustimmung zur Baumfällung
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Klage auf gerichtliche Ersatzvornahme gem. § 21 Abs. 8 WEG muss gegen alle Wohnungseigentümer gerichtet sein.
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Versuch der Beschlussfassung vor Klageerhebung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Versuch der Beschlussfassung vor Klageerhebung! (IMR 2016, 158)
Verfahrensgang
- AG Pforzheim, 03.12.2014 - 12 C 17/14
- LG Karlsruhe, 23.12.2015 - 11 T 16/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.01.2010 - V ZR 114/09
Wohnungseigentum: Anfechtung eines Negativbeschlusses; Vorbefassung der …
Auszug aus LG Karlsruhe, 23.12.2015 - 11 T 16/15
Die Erforderlichkeit liegt daher in der Regel - wie hier - nicht vor, wenn sich der klagende Wohnungseigentümer vor Einreichung seiner Klage nicht um eine Beschlussfassung der Wohnungseigentümer bemüht und die Angelegenheit nicht zum Gegenstand einer Wohnungseigentümerversammlung gemacht hat (vgl. BGH, Urteil vom 10.12.2009, V ZR 114/09, juris Rn. 14, 15;… Suilmann in: Jennißen, WEG a.a.O., § 21 Rn. 46 m.w.N., 137, 139;… Vandenhouten in: Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten, WEG 11. Auflage 2015, § 21 Rn. 143). - OLG München, 22.02.2008 - 34 Wx 66/07
Wohnungseigentum: Anspruch eines behinderten Wohnungseigentümers gegen die …
Auszug aus LG Karlsruhe, 23.12.2015 - 11 T 16/15
c) Wäre die Beklagte hingegen über das in § 14 Nr. 1 WEG bestimmte Maß hinaus beeinträchtigt, was im Falle der Annahme einer baulichen Veränderung nahe liegen würde, stünde der Klägerin ein Anspruch auf Zustimmung zu der Maßnahme grundsätzlich nicht zu (vgl. OLG München, Beschluss vom 22.02.2008, 34 Wx 66/07, juris Rn. 29 m.w.N.). - BGH, 08.05.2012 - VIII ZB 91/11
Rechtsbeschwerdezulassung gegen eine Kostenentscheidung nach übereinstimmender …
Auszug aus LG Karlsruhe, 23.12.2015 - 11 T 16/15
Wegen Fragen des materiellen Rechts wäre die Zulassung der Rechtsbeschwerde im Rahmen des § 91a ZPO ohnehin ausgeschlossen (vgl. BGH, Beschluss vom 08.05.2012, VII ZB 91/11, BeckRS 2012, 11168, Rn. 7 m.w.N.;… Jaspersen/Wache in: BeckOK-ZPO, 17. Edition 2015, § 91a Rn. 44).
- AG Brandenburg, 07.12.2023 - 34 C 67/21
Drohender Marderbefall kann Fällen von Bäumen ermöglichen!
Ein drohender Marderbefall stellt aber in der Regel eine Gefahr für das Haus des Klägers/Vermieters im oben genannten Sinne dar ( OLG München , Urteil vom 05.04.2017, Az.: 20 U 3300/16; OLG Hamm , Beschluss vom 13.02.2017, Az.: I-22 U 104/16; OLG Brandenburg , Beschluss vom 15.10.2015, Az.: 9 UF 94/14; LG Hagen/Westfalen , Urteil vom 05.09.2016, Az.: 10 O 252/11; LG Karlsruhe , Beschluss vom 23.12.2015, Az.: 11 T 16/15; AG Bonn , Beschluss vom 22.05.2007, Az.: 28 II 183/06 WEG ), zu deren Abwehr er auch geeignete Maßnahmen treffen darf.